StuPa-Sitzung am 17.02.11 - der Schlüssel zur Demokratie fehlt!
So mancher wird ziemlich verdutzt beim Einschalten des Live-Streams festgestellt haben, dass die Übertragung der StuPa-Sitzung zum heutigen Termin nicht stattfand. Was war der Grund? Ganz einfach: Die Sitzung ist kurzfristig entfallen - weil es seitens des Präsidiums anscheinend nicht möglich war, die Schlüssel für die StuPa-Räumlichkeiten trotz lange feststehenden Termins rechtzeitig zu organisieren. Benötigt Demokratie einen weitläufigen Raum mit Sitzplatz- und Ablagegarantie für mitgebrachte Materialien? Können studentische Vertreter ihr politisches Mandat nur dann ausüben, wenn die sächlichen und räumlichen Gegebenheiten stimmen? Mal ehrlich, hätte das aus der Paulskirche verjagte Parlament 1849 beschlossen, dass ohne einen entsprechenden Saal keine Demokratie mehr möglich sei, würden wir heute noch unter Kaisers Gnaden studieren.
Fairerweise ist festzuhalten, dass den ins Studierendenparlament gewählten Vertretern die Option, die Sitzung unter improvisierten Bedingungen abzuhalten, gar nicht eröffnet wurde. Hier beginnt der eigentliche Skandal: Das Präsidium entschied OHNE Rückfrage an die gewählten Listenvertreter zu stellen eigenmächtig, dass die Sitzung nicht stattfinden könne. Es kann in einer Demokratie nicht wahr sein, dass ein einzelnes Organ, dem zudem nur wenige Personen angehören, über das Praktizieren demokratischen Handelns diktatorisch entscheidet! Da zur Sitzung offiziell eingeladen wurde, muss unseres Erachtens nach das Studierendenparlament darüber befinden, ob es tagen kann oder eben nicht. Die nächste Sitzung des Studierendenparlamentes wird in zwei Wochen stattfinden, wir werden mitverfolgen, ob das undemokratische Handeln des Präsidiums Konsequenzen nach sich ziehen wird.
AStA entschuldigt sich
Der AStA entschuldigt sich öffentlich auf der Hompage für die Anschuldigungen gegenüber Prof. Dr. Wolfgang Scherf. Vorausgegangen war eine übereilig herausgegebene Pressemitteilung des ASTAs, in der Prof. Dr. Wolfgang Scherf der Verherrlichung des Natzionalsozialismus in seiner Vorlesung beschuldigt wurde. Nun hat der AStA offensichtlich eingesehen, dass diese Mitteilung viel zu überhastete veröffentlich wurde und die darin enthalteten Behauptungen halt los seien. Naja besser spät als nie kommt die Einsicht des viel zu schnellen Handelns. Zum genaueren Nachlesen hier der Link zu der öffentlichen Entschuldigung : http://www.asta-giessen.de/
Wahl doch gültig
Der Ältestenrat hat nun in seiner Sitzung vom Montag den 7.02 knapp mit 4 Stimmen zu 4 Gegenstimmen die Wahl für gültig erklährt. Jedoch räumt dieser ein, dass erhebliche Fehler wärend der Wahl passiert sind, die in solch einer Form eigentlich nicht gehen. Wieso wird bei einem solchen knappen Ergebniss nicht die Wahl wiederholt? Heißt es doch sonst immer im Zweifel für den Angeklagten. Nur in diesem Fall heißt es wohl im Zweifel für die Gewinnerlisten.
Erste Wahlergebnisse:
Die Wahlen sind vorbei und nach der gestrigen Stimmauszählung steht es nun fest: UniGrün ist mit 9 Sitzen die stärkste Kraft im zukünftigen Studierendenparlament, gefolgt von den Jusos und Unsere Uni mit jeweils 6 Sitzen. Einbußen musste auch Brennpunkt Uni einnehmen, die nunmehr mit zwei Sitzen vertreten sein werden, gleichwie LHG und RCDS. Horst-Schlämmer-Gedenkliste, die Linke SDS, Piraten und Demokratische Linke haben jeweils einen Sitz ergattert. Interessant ist vor allem, dass die DGB-Hochschulgruppe mit 76 Stimmen einerseits genausowenig einen Sitz ergattert hat wie TILT oder die GAL-APL, die beiden letztgenannten aber jeweils nur 15 Stimmen weniger erhielten - insbesondere für uns war das eine riesige Überraschung.
Bezüglich der Ergebnisse der Senats- und Fachschatsratswahlen werdet ihr euch noch ein wenig gedulden müssen, bis der Wahlausschuss diese Ergebnisse veröffentlicht. Die Wahlbeteiligung lag sehr zu unserem Bedauern lediglich bei 23,87% - im Gegensatz dazu erzielte die wählende Professorengruppe bei den Senats- und Fachsbereichswahlen ca. 74%! Die Urabstimmung fiel positiv aus, das heißt, der zukünftige AStA wird sich um eine Ausklammerungsregelung zu 1/3 der Module für Bachelorstudierende bemühen. Nun beibt noch abzuwarten, ob die Wahl gültig ist. Darüber wird der Ältestenrat in den nächsten Tagen befinden.
Anfechtung der Hochschulwahlen!
Die Grüne Alternative Linke Anarchistische Pogo Liste (GAL-APL) hat die Hochschulwahlen angefochten. Als Gründe wurden unter anderem die Fehlschreibungen von zur Wahl stehenden Listenmitgliedern sowie Fachschaftsräten, sowie die völlige Fehlauflistung der Kandidaten von Unsere Uni auf den Wahlzetteln angegeben. Weiter wurde auch die um die Wahllokale befindliche Bannmeile missachtet, mehr dazu könnt ihr auf derHomepage der GAL-APL nachlesen.
Die Anfechtung der Wahl beruht auf §29 und §30 der 2008 verabschiedeten Wahlordnung der Studierendenschaft auf Grund des Verstoßes gegen zwingende Rechtsvorschriften. Nach §31 der Ordnung wird der Ältestenrat über eine mögliche Wiederholung der Wahl zu entscheiden haben. Ob dies der Fall ist, wird sich in den nächsten Tagen zeigen. Geht in jedem Fall weiter wählen. Sollte entschieden werden, dass das Wahlergebnis trotz aller Vorfälle rechtskräftig ist,hättet ihr bei Nichtwahl eure Stimmen verschenkt! TILT wird in Folge der Vorkommnisse den Infostand lediglich morgen, Dienstag den 25.01., machen.
UniGrün stellt Möglichkeit zu Gastbeiträgen auf Homepage ein - lest dazu auch die Stellungnahme seitens UniGrün!
Auf kritische Nachfrage eines Gastes auf der Homepage von UniGrün bezüglich der im HRZ-Verteiler getätigten Behauptung, ohne UniGrün gäbe es kein Semesterticket, wurde der Beitrag gelöscht und die zugehörige Beteiligungsfuntkion deaktiviert. Ist Zensur bei den Grünen der Uni Gießen nun das Mittel der Wahl, um sich vor Stellungnahme zu drücken?
Dass auf Nachfragen im StuPa der für die Landesgartenschau zuständige Referent nicht in der Lage ist, über seine bisherige Arbeit Auskunft zu geben, ist bereits seit längerem bekannt. Zumindest seine Listenkollegen nahmen an seiner statt für ihn Stellung - was uns nach wie vor über dessen Tätigkeiten im Unklaren lässt. Nun also Schweigen auf der Homepage und Bereinigung kritischer Beiträge zur Wahrung eines seriös-grünen Images, dass mit der Realität bei weitem nicht übereinstimmt. Wir sind gespannt, ob es seitens UniGrün noch zu einer Aussage bezüglich dieses Sachverhaltes kommt - vermutlich bleibt dies ein frommer Wunsch ohne Aussicht auf Erfüllung.
Hier eine Stellungnahme der Liste UniGrün, die uns zeitnah auf unseren Beitrag über unser Kontaktformular erreichte. Diese möchten wir euch natürlich nicht vorenthalten:
"wir hätten uns gefreut, wenn ihr uns erstmal eine Email geschickt hättet und nach dem Grund für die angebliche "Zensur" erfragt hättet. Das es sich hier nicht um Zensur handelt, sieht man daran, dass bisher alle kritischen Beiträge beantwortet worden sind. Warum nicht auch dieser? Eine Widerlegung ist beste Werbung. Hierbei handelt es sich lediglich um ein technisches Problem mit der Shoutbox. Im Übrigen ist bei jedem Beitrag nach wie vor eine Kommentierung möglich. Wo ist also die Zensur? Das man ein Instrument durch technische Schwierigkeiten vom Netz nimmt und zudem eine Funktion war, die keine andere Liste bietet? Es wird zudem jede, noch so kritische und polemische, Email beantwortet. Wir bleiben also keiner Frage schuldig.
Hier handelt es sich bei Tilt um einen billigen Wahlkampf, von dem man sich eigentlich nicht beteiligen will. Wo sind die eigenen Prinzipien, die bei anderen angeprangert und eingefordert werden? Wir hoffen auf eine sehr zeitnahe Klarstellung."
Da sich weder Beitrag noch eine Klarstellung auf die Frage, wie UniGrün behaupten könne, dass es ohne sie kein Semesterticket gäbe, dort finden, sehen wir die Frage nach wie vor nicht beantwortet. Der Gastbeitrag bezog sich im Übrigen auf folgenden Passus der HRZ-Mail: "Wer weiterhin ein Semesterticket haben möchte, sollte UniGrün wählen."
Wir berichten grundsätzlich so, wie es auf den Wähler wirkt. Dabei beziehen wir auch Meinungen derjeniger mit ein, die diese z.B. über Netzwerke wie etwa StudiVZ und Facebook kundtun. Dabei legen wir Wert darauf, dass unsere Kommunikation offen stattfindet - weswegen uns die Konfration über unsere Homepage geeigneter scheint, als eine stille Mail hinter den Vorhängen des Internets.
Da es sich um ein technisches Problem handelte, gehen wir davon aus, dass UniGrün bald eine Stellungnahme zu obigem Zitat veröffentlichen wird. Geschieht dies, sind wir bereit unseren ursprünglichen Artikel zu ändern, auch wenn das Wort "Zensur" wie oben nachlesbar, nicht in Form eines direkten Vorwurfes sondern einer Frage, (die so weit seitens UniGrün beantwortet ist), verwandt wurde.
Wie entstehen eigentlich Wahlaktionen, Flyer und Plakate?
Einen Eindruck davon könnt ihr euch unter dem Punkt "Rund um die Listentreffen" verschaffen. Unter Einsatz unseres Lebens (Eddings schnüfeln ist ungesund!), haben wir für euch Infoplakate erstellt. 12 Wahlprogramme mussten wir wälzen, was angesichts von bis zu 19 Seiten Text und viel Gerede um den heißen Brei ganz schön anstrengend sein kann. Dass wir da nicht alle Positionen eins zu eins aufführen können, versteht sich von selbst.
Unsere Flyer und Plakate sind dann doch eher spontan entstanden. Eine Idee, eine Graphik und einen Artdirctor, der mal eben ein Logo auf ein Blatt Papier skizziert, das die künstlerisch unbegabte Fraktion mühsam gegen das Licht haltend auf Plakatgröße durchpaust. Ab in die UB und auf Recyclingpapier kopiert, per Hand die bunten Zitate eingeführt und fertig das ganze. Im Gegensatz zu den Jusos haben wir keine 4000 Euro einer Mutterpartei zur Verfügung sondern finanzieren aus den Ressourcen unserer (ganzen 3) Mitglieder. Hoffen wir, dass wir die Wahlbeteiligung über 26,1% heben können, genau dann hat sich unser Einsatz vollstens gelohnt!
Die Infoplakate könnt ihr hier begutachten oder Montag und Dienstag am Phil II und I.
Was passiert, wenn...
...man vor lauter Überplakatieren das Wesentliche aus den Augen verliert? Ein Gruß der GAL-APL an Brennpunkt Uni:
brennpunkt-uni.de/
... man den HRZ-Verteiler für Wahlwerbung nutzt? Genervte Wähler, die sich überlegen, UniGrün, RCDS, LHG und Jusos lieber doch nicht zu wählen.
... der Wahlausschuss Namen und Listenplätze durcheinanderbringt? Bei Beschwerde eine Widerholung der Hochschulwahlen. Anfechten kann diese übrigens jeder Wahlberechtigte!
Wahlbeteiligung
Die ersten Statistiken zur Uni-Hochschulwahl sind online. Ihr findet sie auf der Homepage des Wahlausschusses, die hier unter der Linkliste verlinkt ist. Bisher gingen fast 13% zur Urne, einsamer Spitzenreiter ist hier der Fachbereich 10 mit rund 37% Wahlbeteiligung. Weit abgeschlagen sind der Fachbereich 05 mit nichtmals ca. 6,5%, sowie Lehramtsstudierende mit knapp 4%. In Anbetracht der Tatsache, dass Letztere über ein Fünftel der Studierendenschaft ausmachen, ist das ein Trauerspiel. Unser Apell an alle: Geht wählen! Es geht um die Weiterentwicklung des Semestertickets, um die Urabstimmung zur Ausklammerung der Modulnoten und somit eine Erleichterung des Studiums und vor allem um einen AStA, der euch über Beschlüsse des Senats kompetent informiert. Wie sich dies in Zukunft gestaltet, liegt noch bis Dienstag in eurer Hand!
Bericht zur Wahl-VV ist unter der "Listenübersicht" online - viel Spaß beim Lesen.
Hier findet ihr Infos zur Wahl VV - Wo sie stattfand, wer anwesend war und in Auszügen, was besprochen und was klargestellt wurde. Unentschlossenen legen wir nach wie vor die Internetauftritte sowie Wahlprogramme der Listen nahe.
TILT informiert: Bauliche Maßnahmen an der JLU
TILT informiert nicht nur über die politische Beteiligung bei den Hochschulwahlen, nein, wir besuchen auch morgens um acht für euch Infoveranstaltungen des Präsidiums, um euch über eure Beteiligungsmöglichkeiten bei der Neugestaltung des Campus zu informieren.
Der Neubau läuft unter dem Programmnamen "Heureka" (ob da jemand zu viele Serien konsumiert hat?) und wird von einem Büro aus Hamburg geleitet, das bereits an einem ähnlichen Verfahren für die dortige Uni beteiligt war. Die Veranstaltung diente vor allem der Info über die Verfahrensschritte. So wird es zunächst einen Workshop am 28.01.11 geben, bei dem Mitarbeiter der einzelnen Fachbereiche und Institute ihre Wünsche bezüglich der für Studiengänge und Forschungseinrichtungen relevanten Gebäudefunktionen abgeben können. Vertreter der Studierendenschaft sollen dort auch mitwirken, allerdings wurde dies erst auf Nachfrage eines AStA-Referenten mitgeteilt. Benannt werden dürfen bis zu drei Vertreter.
Weiter können seit dem 19.01. in einer Onlineumfrage auf Seiten der Homepage Studierende ihre Meinung zu Phil I und II kundtun und in einem Formular, dass größtenteils standardisierte Antworten bereithält, ihre Meinung zur aktuellen Campusgestaltung kundtun. Daneben gibt es noch frei ausfüllbare Felder, die ihr auf jeden Fall nutzen solltet, könnt ihr hier doch eure Visionen mitteilen. Die Umfrage findet ihr noch bis zum 2.2.2011 hier:
http://www.uni-giessen.de/cms/ueber-uns/pressestelle/aktuelles/campusentwicklung-philosophikum
Nach Ablauf der Umfrage habt ihr weiterhin die Möglichkeit eure Vorschläge oder Nachfragen unter der E-Mailadresse campusentwicklung.philosophikum@admin.uni-giessen.de einzureichen. Allerdings wird es nicht umgehend Antworten geben. Weiter wird das Projekt europaweit ausgeschrieben und unter den eingehenden Realisierungsvorschlägen der beste ausgewählt und im Herbst dieses Jahres präsentiert. Bis etwa 2020 soll die Hälfte des Umbaus abgeschlossen sein. Interessant ist, dass die UB zunächst lediglich einen Anbau erhalten wird, dieser Teil des Phil I zunächst also erhalten bleiben wird.
Was kostet der Spaß? In der Präsentation ging es um ca. 300 Millionen Euro, wobei gewohnheitsmäßig (unserer Meinung nach), sicher noch versteckte Mehrkosten lauern werden, die niemand bedacht hat. Ob es einen Zusammenschluss von Phil I und II geben oder weiter die getrennte Variante erhalten bleiben wird, ist unklar. Wir sind gespannt darauf, ob es auch in Zukunft Informationen dazu seitens des AStA bezüglich der zu benennenden Vertreter der Studierendenschaft, wie auch des Präsidiums zum weiteren Verfahren geben wird. Rückinfos sollen vor allem über das JLU-Intranet kommen, was im Sinne uns Studierender hoffentlich den HRZ-Verteiler mit einschließt. Es ist an euch nachzubohren, wie die einzelnen Schritte vorangehen, ist die Informationspolitik wie sonst auch, wird euch freiwillig niemand mehr erzählen, als nicht unbedingt verhinderbar. Gerade für Erstis wird es spannend. Also auf zur ersten Bauphase von 2012-2014/15, informiert euch und bleibt dran!
Wahlkampf artet aus
Seit diesem Jahr breitet sich der Wahlkampf extrem auf den Internetplatformen aus. Seit neustem reicht es nicht mehr, nur zu plakatieren, flyern und Infostände aufzustellen, nein, jetzt werden StudiVZ und Facebook mit Listen überschwemmt. Als ob das nicht genug wäre, machen manche Listen selbst vor dem HRZ- Verteiler nicht halt. Wie weit soll dieser Wahlkampf noch gehen, wenn manche Listen ihren Machtanspruch zu hoch stellen und diesen mit allen Mitteln zu befriedigen versuchen?
Erste gravierende Fehler des Wahlauschusses
Kaum haben heute morgen die Hochschulwahlen begonnen, gibt es schon die ersten Aufreger: Die Spitzenkandidatin von Unsere Uni steht nicht auf den Wahlzetteln und Kandidat Daniel Holzhacker heißt nun David Holzacker. Auf der Liste zur Wahl der Fachschaftsräte findet sich eine Kandidatin mit Namen Pepschläger statt Repschläger. Sowas darf einfach nicht passieren. Außerdem versäumte es der Wahlausschuss, die Wahlhelfer am heutigen Tag darüber zu informieren, dass mit "Muster" überschriebene Wahlzettel durchaus zur informativen Ansicht an unsichere Wähler gegeben werden können. Wie soll die Scheu vor der Urne abgebaut werden, wenn eine Draufsicht vorab kaum möglich ist? Glücklicherweise ließen sich Wahlhelfer nach einiger Zeit des Überredens davon überzeugen, dass Blankoversionen mit "Muster"-Aufschrift durchaus herausgegeben werden können.
Des Weiteren sind wir sehr empöhrt darüber, dass Listen, die auf Mülleimer ausweichen, um keinerlei andere Listenplakate überzuplakatieren, einfach am Phil 2 vom Hausmeister wieder abgerissen werden. Seit wann dürfen einfach graue und nichts sagende Mülleimer nicht mehr plakatiert werden? Das fördert nur den schon vorhandenen Krieg um Plakatflächen, wenn einem solche Alternativen geklaut werden.
Wir werden sehen, wie es während der Wahl noch weiter geht und, ob Unsere Uni die Wahl gleich am Anfang anfechtet. Wir sind gespannt und werden mit regem Interesse diese Vorgänge weiter beobachten und dabei fleißig Flyern. Klar ist: Allein zum Schutze der Umwelt ist eine Plakatierordnung nötiger denn je. Schließlich kann es nicht sein, dass wir für eine Woche Wahlen mehr Papier verschwenden als unbedingt notwendig. Zwar sind unsere Plakate auf Recyclingpapier kopiert - falls dies für die Papierflut der anderen Listen auch gelten sollte, bleibt die Frage, ob eine derartige Verschwendung dennoch nötig ist. In die Wiederaufbereitung von Papier fließt schließlich auch eine Menge Energie!
Wir waren bei den NaWis:
Ganz im Sinne unseres Aufklärungsauftrages haben wir begonnen zu plakatieren. Selbstverständlich haben wir uns an die Vorgaben des Wahlausschusses gehalten und sind der Bitte nachgekommen, unsere Wahlplakate fair anzubringen. Was das heißt? Jedes Jahr zu Beginn des Wahlkampfes beginnt ein Kampf um Freiflächen ohne Rücksicht auf Verluste. Kaum haben die ersten Listen ihre Plakate angebracht, kommen die nächsten, reißen sie ab oder kleistern stumpf drüber. Kein Problem, denkt ihr? Am Zeughaus ist dies derart ausgeufert, dass das Wahlamt der Universität angedroht hat, die anfallenden Säuberungskosten den überplakatierenden Listen in Rechnung zu stellen. Auch im Stupa ist dieses Thema seit Dezember auf der Agenda. Gemeinsam wird dort auf Initiative der Koalition (Unsere Uni., Brennpunkt Uni, UniGrün, Piraten, Offene Liste Phil I) an einer Palaktierordnung gearbeitet, die es ermöglichen soll, fair Werbung zu machen. Zwar ist dort noch keine Einigung gefunden, dennoch reißen wir lediglich Plakate ab, die nicht mehr aktuell sind und versuchen alternative Freiflächen zu erschließen.
Was wir noch festgestellt haben? Plakatieren macht insbesondere bei den Naturwissenschaften besonders viel Spaß. Sind am Phil I+II die meisten gewohnt, merkwürdige Gestalten mit Kleistereimern über den Campus laufen zu sehen, ist das dort oben ganz anders, aber wir glauben fest daran, dass auch Naturwissenschaftler eine wahlwillige Truppe sind!
Bericht vom Info Abend
Tilt hat zum Info Abend für den Wahl-o-Mat eingeladen, wobei leider nur Vetreterinnen von den Piraten und der DL dieser Einladung folgten. Jedoch gab es in dieser kleinen Runde einen sehr guten und konstruktiven Diskurs, der leider mit der vorersten Verschiebung des Wahl-o-mats auf den nächsten Wahlkampf als Ergebniss endete. Trotz alledem wurden gemeinsam Alternativen überlegt mit denen die Studierendenschaft besser zum Wählen ermuntert werden können. An der Umsetzung dieser Ideen arbeiten nun die Damen von TILT. In diesem Sinne steht noch im Rahmen dieses Wahlkampfes genug Arbeit bevor, also packen wir es an. Am selben Abend wurden auch in einer lustigen Bastelstunde die Plakate fertig und nebenbei entdeckten wir noch die Funktionen der neuen Kopierer in der UB, so dass auch die Flyer nun einsatzfähig sind. Auf zu neuen Aufgaben - demnächst ist der Juristencampus im Visier!
Bericht vom Listentreffen
So, trotz Krankheit und Witterung hielt TILT das erste Listentreffen im neuen Jahr ab und war überraschenderweise sehr produktiv.
Genaueres zu den Ergebnissen findet ihr unter Listentreffen.
Wir erinnern auch noch mal alle Listenvertreter an unseren Infoabend am 11.01 in der Lehramtsfachschaft zum Thema Wahl-O-Mat.
TILT startet ins neue Jahr
2011 ist angebrochen und jetzt gehts richtig rund. Die Damen von TILT sind gut und erfolgreich rein geschlittert und nehmen nun den anstehenden Wahlkampf in Angriff. Seid gespannt, was euch erwartet und freut euch auf tolle Aktionen.
TILT ist online
So nun haben wir es auch endlich geschafft. Wir sind online. 
Ab jetzt erfahrt ihr hier alles Neue und Aktuelle rund um die Liste und unsere Aktionen, damit ihr immer auf dem Laufenden bleibt und nichts mehr verpasst
